Zur Person
Neuer Vize-Vorsitzender im Ausschuss KoPo
Donnerstag, den 07. Oktober 2010 um 08:48 Uhr
KREIS SOEST
Werner Lohn soll Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium werden
Freitag, den 20. März 2009 um 01:00 Uhr
Beschluss der CDU-Landtagsfraktion NRWWerner Lohn tritt die Nachfolge von Lutz Lienenkämper im so genannten Parlamentarischen Kontrollgremium (PKG) an. Das beschloss die CDU-Landtagsfraktion auf ihrer Frühjahrsklausur in Bad Driburg.
Lienenkämper wurde bekanntlich durch Ministerpräsident Jürgen Rüttgers als neuer Minister für Bauen und Verkehr in die nordrhein-westfälische Landesregierung berufen.
Die Aufgaben von Liene n kämper übernimmt nun der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Werner Lohn aus Geseke-Langeneicke.
Der 51-jährige Lohn ist Diplom-Verwaltungswirt und Kriminalhauptkommissar und vertritt seit 2004 den Wahlkreis Soest II im nordrhein-westfälischen Landtag. Das parlamentarische Kontrollgremium hat Verfassungsrang und kontrolliert den Verfassungsschutz des Landes und legt dessen Budget fest.
Werner Lohn:" Ich freue mich über die Berufung, die ich auch als Vertrauensbeweis für meine bisherige Arbeit im Landtag werte."
Zum Hintergrund:
Das PKG ist das zentrale Kontrollorgan des Verfassungsschutzes. Anders als die übrigen Kontrollorgane, die eine punktuelle Kontrolle ausüben, überwacht das PKG die gesamte Tätigkeit der Verfassungsschutzbehörde. Die Landesregierung ist verpflichtet, ihm umfassend über die Tätigkeit des Verfassungsschutzes zu berichten - auf Verlangen auch über Einzelfälle.
Das PKG besteht aus 8 Mitgliedern und 8 stellvertretenden Mitgliedern. Seine Beratungen sind geheim.
Umbesetzung der CDU-Landtagsfraktion
Dienstag, den 17. März 2009 um 01:00 Uhr
Gleichzeitig mit der Ernennung zum Minister für Bauen und Verkehr NRW gab Lutz Lienenkämper auch seinen Sitz im so genannten Parlamentarischen Kontrollgremium ab. Diese Aufgabe soll nach Willen der CDU-Landtagsfraktion der CDU-Landtagsabgeordnete Werner Lohn aus Geseke übernehmen.
Der 51-jährige Lohn ist Diplom-Verwaltungswirt und Kriminalhauptkommissar und vertritt seit 2004 den Wahlkreis Soest II im nodrhein-westfälischen Landtag. Das parlamentarische Kontrollgremium soll die exekutiven Einheiten des Landes NRW wie zum Beispiel den Verfassungsscutz begleiten und kontrollieren.
Seite 1 von 2






