Wirtschaft

Schwierige Finanzlage krisenbedingt

Mittwoch, den 16. Dezember 2009 um 01:00 Uhr

Werner Lohn MdL: Schwierige Finanzlage der Kommunen ist überwiegend krisenbedingt. Nie wurde vom Land mehr Geld an die Kommunen gegeben als 2009 und 2010.

SPD verbreitet schablonenhaft Unwahrheiten und hat kein Interesse an der Realität.

Düsseldorf/Krs. Soest. Derzeit werden in fast allen Stadt- und Gemeinderäten der Region die Haushaltspläne für das Jahr 2010 erarbeiten. Der heimische Landtagsabgeordnete Werner Lohn (CDU), Mitglied im zuständigen Kommunalausschuss des Landtages, weist darauf hin, dass landesweit durchschnittlich um 22% gesunkene Gewerbsteuereinnahmen zu verzeichnen sind. Dadurch komme es auch im Kreis Soest zu "teils erheblichen Lücken in der Haushaltsplanung 2010". "Diese Steuermindereinnahmen sind eindeutig krisenbedingt und belasten auch bei uns fast alle Kommunen mehr oder minder stark." Nur Warstein könne "gegen den Trend" einen Anstieg des Gewerbesteueraufkommens verbuchen.

 

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Einheitslastenabrechnungsgesetz:

Dienstag, den 01. Dezember 2009 um 01:00 Uhr

Anröchte, Erwitte, Warstein und Soest erhalten rd. 1,27 Millionen Euro Erstattungen vom Land NRW

Wie der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Werner Lohn heute aus Düsseldorf mitteilt, erhalten im Kreis Soest die Gemeinde Anröchte (9.700 Euro) und die Städte Erwitte (703.000 Euro), Soest (303.000 Euro), Warstein (249.000 Euro) durch das neue Einheitslastenabrechnungsgesetz insgesamt 1,27 Mio Euro vom Land NRW als Ausgleich für Zuvielzahlungen im Rahmen der Beteiligung der Kommunen an den Einheitslasten erstattet.

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Bürger wird nicht belastet

Freitag, den 13. November 2009 um 01:00 Uhr

Werner Lohn nimmt Stellung zur Diskussion um Umsatzsteuer für kommunale Unternehmen

KREIS SOEST Zur Diskussion der SPD-Senioren mit dem stellv. Landesgeschäftsführer der Partei, Wolfgang Hellmich, über die von der schwarz-gelben Bundesregierung diskutierte Umsatzsteuer für kommunale Unternehmen (wir berichteten) nimmt der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Werner Lohn wie folgt Stellung: „Die SPD kann entweder nicht lesen oder sie äußert bewusst eine Unwahrheit."Zu den Ausführungen von Wolfgang Hellmich vor den SPD-Senioren, dass die von CDU und FDP im Koalitionsvertrag vereinbarten Änderungen bei der Umsatzsteuer für kommunale Unternehmen zwangsläufig zu einer Mehrbelastung der Bürgerinnen und Bürger führten, verweist der Parlamentarier auf den exakten Wortlaut des Koalitionsvertrag. Dort heiße es, so Lohn: „Wir streben Wettbewerbsgleichheit kommunaler und privater Anbieter insbesondere bei der Umsatzsteuer an, um Arbeitsplätze zu sichern und Investitionen zu ermöglichen. Aufgaben der Daseinsvorsorge sollen nicht über die bestehenden Regelungen hinaus steuerlich belastet werden."
Die in der Pressemitteilung von Wolfgang Hellmich getroffenen Aussagen seien somit schlichtweg falsch. Außerdem sei im Koalitionsvertrag weiter wörtlich festgelegt: „Die Umsatzbesteuerung von Postdienstleistungen ist mit Blick auf die jüngste EuGH-Rechtsprechung umgehend so anzupassen, dass keine steuerliche Ungleichbehandlung mehr besteht. Nach dem Urteil des EuGH bleibt die Grundversorgung der Bürger mit Postdienstleistungen umsatzsteuerfrei." Hierdurch komme es zu einer weiteren Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, von einer Mehrbelastung könne also überhaupt keine Rede sein, fordert Lohn die SPD abschließend zur „Rückkehr zur Sachlichkeit und Wahrheit" auf.

Lohn besucht Firma BöSha

Montag, den 24. August 2009 um 01:00 Uhr

Wirtschaft vor Ort - MdL Lohn besucht die Firma BöSha GmbH + Co KG in Rüthen

Am Mittwoch, 26.08.09, besucht der heimische CDU-Landtagsabgeordnete die Firma BöSha GmbH + Co KG, Heidberg 21, 59602 Rüthen, Tel. 02952 - 970 91-0, www.boesha.de.

Die Firma ist Hersteller von LED-Straßenlaternen.

Lohn wird dort durch die Geschäftsführung empfangen.

Begleitet wird Lohn vom wissenschaftspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Michael Brinkmeier, dem CDU-Bürgermeisterkandidaten Hartmut Modes und Vertretern der CDU aus Rüthen.

 

Besuch mit Protesten

Dienstag, den 28. April 2009 um 10:47 Uhr

Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner besichtigt Haus Düsse. Milchbauern machen mit Forderungen nach fairen Preisen mobil

KREIS SOEST Dicke Überraschung für Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner gestern auf Haus Düsse: Als die 44-Jährige auf Einladung des CDU-Stadtverbandes Lippstadt zu einer Stippvisite in dem Landwirtschaftszentrum in Ostinghausen vorbeischaute, wehte der Bayerin ein wohl unerwartet scharfer Wind entgegen.

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